„Nahles-Rücktritt ist eine Chance“

Andrea Nahles ist nicht alleine verantwortlich für die Krise der SPD - aber ihr Rücktritt macht den Weg frei für eine inhaltliche, personelle und organisatorische Neuaufstellung der Partei. Bild: Schröder

Leer – Der SPD-Ortsverein Loga-Logabirum begrüßt in einer Mitteilung den Rücktritt der Bundestagsfraktionsvorsitzenden und Bundesvorsitzen der SPD Andrea Nahles. Ihr sei es trotz aller persönlichen Anstrengungen nicht gelungen, das Vertrauen zur SPD in der Bevölkerung und unter den Mitgliedern der SPD wiederherzustellen.

Die SPD Loga-Logabirum hatte bereits in einem Brief an die Parteivorsitzende im November 2018 – damals noch SPD Loga – eine  klare inhaltliche Positionierung der SPD verlangt und gleichzeitig den Bundesvorstand aufgefordert, einen personellen Neuanfang vorzubereiten, um wieder Vertrauen in der Bevölkerung aufzubauen. Der Parteivorstand hat auf diesen Vorstoß inhaltlich nicht reagiert. Dass die Zeit nicht genutzt wurde und der Rückzug von Andrea Nahles durch weitere niederschmetternde Wahlergebnisse erzwungen wurde, sei bedauerlich. Ebenso entspreche der Umgang mit Andrea Nahles in den vergangenen Tagen nicht den Vorstellungen des Ortsverein Loga-Logabirum von einer solidarischen Partei, die das Miteinander in der Gesellschaft immer wieder betone.
Dennoch sei die personelle Bewegung an der Parteispitze eine Chance für die SPD. Die SPD Loga-Logabirum wünscht sich eine Urwahl der neuen SPD-Spitze sowie gleichzeitig eine personelle und organisatorische Reform des Parteivorstands und des Parteipräsidiums. Beide Gremien seien offensichtlich nicht mehr in der Lage, der SPD eine Zukunftsperspektive zu eröffnen.
Die SPD-Loga-Logabirum fordert Bundestagsfraktion und Bundesvorstand außerdem dazu auf, bei den künftigen inhaltlichen Verhandlungen mit der CDU/CSU bei Grundrente, Klimaschutz, Solidaritätszuschlag und CO2-Steuer keine Zugeständnisse zu machen. Der Wahlkampf habe gezeigt, dass weitere Kompromisse in diesen grundsätzlichen Fragen des Klimaschutzes und der sozialen Gerechtigkeit der Bevölkerung nicht mehr zur vermitteln seien.
Die SPD-Loga-Logabirum, die am 1. April aus den Ortsvereinen Loga und Logabirum gebildet wurde, sieht trotz der SPD-Krise optimistisch in die Zukunft, hat zuletzt mehrere neue Mitglieder aufgenommen, will weiter wachsen und hat keine Angst vor einer Neuwahl, falls die Große Koalition scheitere. „Die SPD in der ganzen Stadt Leer hat bei der Europawahl mit mehreren großen Veranstaltungen und zahlreichen Info-Ständen ihre organisatorische Kraft unter Beweis gestellt und geht mit Selbstbewusstsein in die kommenden Tage, Wochen und Monate“, sagt Ortsvereinsvorsitzender Jochen Kruse.

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