Time Wölken ist unser Kandidat für Platz 1 für die Wahl zum Europäischen Parlament 2024!
Unsere Zukunft: EUROPÄISCH!
Der Landkreis Leer war stark in Delmenhorst vertreten. Aus unserem OV waren Andrea und Anke als Delegierte vertreten. Anja Troff-Schaffarzyk eröffnete und leitete die Bezirks-Europakonferenz.
Auszüge aus den Reden von Dennis Rohde und Tiemo Wölken sowie die Ergebnisse der Delegiertenzahl könnt ihr hier nachlesen:
Nach den Grußworten von Anja, Dr. Lars Konukiewitz (Vorsitzender SPD-Unterbezirk Delmenhorst) und Dörte Liebetruth (SPD-Generalsekretärin Niedersachsen) folgte ein Bericht des Bezirksvorsitzenden Dennis Rohde. Er thematisierte den Krieg in der Ukraine und die schrecklichen Ereignisse in Israel. Corona, Krieg und Klimawandel verdeutlichten, dass die „heile Welt“ Wunschdenken sei. Der Widerstand gegen Putin dürfe nicht enden, das Recht auf Selbstverteidigung bestehe für die Ukraine. Deutschland stehe an deren Seite. Auch sei die Sicherheit Israels deutsche Staatsräson. Das Bejubeln der schrecklichen Terrorangriffe der Hamas gegen Israel werde vom Rechtsstaat aufs Schärfste verfolgt werden.
Die Ampelkoalition arbeite erfolgreich und ergebnisorientiert; sie vermarkte sich aber sehr schlecht. Die negative Wahrnehmung in der Öffentlichkeit basiere auf dem ständigen Streit zwischen Grünen und FDP und der zu passiven Haltung der SPD, die sich zu lange als Mediatorin statt als Gestalterin präsentiert habe. Der Führungsanspruch und Entscheidungskompetenz müssten ausgeübt werden. Denn die antidemokratischen Stimmen können nur mit „klarer Kante“ bekämpft werden. Das Bollwerk zu Hass und Hetze müsse aber die Sozialdemokratie sein. Europa, das sei noch immer ein Bollwerk für den Frieden, aber es muss verteidigt werden, insbesondere wo Populisten unterwegs seien, vor allem in den sozialen Medien. Dies sei für den kommenden Wahlkampf ganz entscheidend.
Timo Wölken griff die Themen von Dennis auf und bestärkte, dass aktives Engagement gegen Judenhass und Antisemitismus wichtig sei: „Kein Fußbreit den Faschisten – das machen wir seit 1863 und werden wir weiter machen!“ Es müsse massiv gegen Hass und Hetze vorgegangen werden, insbesondere im Netz. Es brauche auf europäischer Ebene ein digitales Grundgesetz. Das Parlament habe dieses digitale Grundgesetz für Europa erarbeitet (Digital Service Act – DSA), die Kommission sei nun für die Umsetzung zuständig.
Die vielen Krisen bereiteten den Menschen Ängste und Sorgen: „‚Kann ich noch heizen?‘ ‚Gibt es demnächst noch Frieden in Europa?‘ Wir müssen Sicherheit geben! Wir sind die Sicherheitspartei! Wir sind Teil der Antwort und müssen konkret werden. Reiche können sich leisten zu klimatisieren, sich Wasser zu kaufen, den Wohnort zu verlegen. Klimawandel ist die soziale Frage der Zeit.“
Die Beschleunigung der Erneuerbaren Energien sei vor allem durch das EP vorgearbeitet worden. Sichere Energieversorgung und sichere Arbeitsplätze – der Brückenstrompreis sei ein wichtiges Mittel zur Erreichung dieser Ziele. Europa sei dann stark, wenn es zusammenstehe. Das habe sich in der Corona-Krise bei der Beschaffung von Impfstoffen und beim Hilfsfonds gezeigt. Beim Thema Migration habe man sich bisher nicht auf Maßnahmen einigen können, weil Länder wie Ungarn daran gar kein Interesse hätten. Es brauche aber ein Rückführungsabkommen ebenso wie die Aufhebung des Arbeitsverbots. Er sehe sich als niedersächsischer Europäer – gegen das Ende der Krabbenfischerei habe er sich erfolgreich eingesetzt. Wichtig sei, dass auch die Automobilindustrie erhalten bleibe. Tiemo ging am Ende seiner Rede auf den Wahlausgang in Polen ein – ein Lichtblick innerhalb der vielen Krisen, denn die Blockadepolitik aus Polen und Ungarn habe damit ein Ende gefunden. Dass die PIS in Polen nicht mehr die Regierung stellen werde, sei ein gutes Zeichen und ein „tolles Aufbruchssignal, dass Polen zurück in der Familie ist. Polen hat eine europäische Antwort gegeben.“
Werte wie Freiheitsrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die für den Wahlkampf dominierenden Themen stellte Tiemo am Ende seiner Rede heraus: „Freiheit vor Begrenzung, Solidarität vor Ausgrenzung, Europa vor Rechtsextremismus.“ Es folgte für seine mitreißende Rede lang anhaltender Beifall.
Bei der anschließenden Wahl erhielt Tiemo auf Platz 1 von den 81 anwesenden Delegierten 81 Stimmen. Sein Ersatzkandidat Hannes Langer erhielt 76 Stimmen. Auf Platz 2 erhielt Silvia Pünt-Kohoff 79 Stimmen. Ihre Ersatzkandidatin Güzel Tulan erhielt 78 Stimmen. Auf Platz 3 erhielt Jan Wilde 80 Stimmen. Sein Ersatzkandidat Dr. Jens Albers erhielt 77 Stimmen.
Herzlichen Glückwunsch allen Kandidatinnen und Kandidaten zu diesen tollen Ergebnissen!
Andrea Rohe
